Kundgebung gegen die antisemitische BDS-Maskerade "Israeli Apartheid Week“ #noBDS

Vom 6. bis zum 12. März 2016 findet zum zweiten Mal die internationale „Israeli Apartheid Week“ in Wien statt. Erneut verbirgt sich hinter der vermeintlich ernsthaften Auseinandersetzung mit der ambivalenten Situation der Palästinenser_innen ein internationales Netzwerk aus antizionistischen, politischen und religiösen Gruppierungen, welches auf die Delegitimierung des jüdischen Staates abzielt.

Die Organisation “BDS-Austria” (Boycott, Divestment, Sanctions), die zunächst als unabhängige NGO erscheinen mag, wird jedoch nach eigenen Angaben vom “Palestinian National Council” koordiniert. Unter den gelisteten Komitee-Mitgliedern der BDS-Webpräsenz werden an erster Stelle die “National and Islamic Forces in Palestine” genannt. Zu diesen zählen unter anderem das “Islamic Resistance Movement”, die radikalislamistische Terrororganisation “Hamas”, der “Islamische Dschihad in Palästina” und die “Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)”.

Wie bereits im Vorjahr plant der österreichische Ableger der BDS mit der “Israeli Apartheid Week” eine Reihe von zweifelhaften Veranstaltungen, in deren Rahmen die systematische Diffamierung Israels betrieben wird. Bereits in der Vergangenheit organisierten Akteure des BDS-Netzwerkes öffentliche Inszenierungen angeblicher Massaker an palästinensischen Kindern und Zivilist_innen. Mittels der theatralischen Hinrichtung von Darstellern im frühen Kindesalter durch junge Männer mit Davidstern-Armbinden, wurde etwa die antisemitische Parole “Kindermörder Israel” visualisiert. Die kontinuierliche Unterstellung des beabsichtigen Kindermordes durch die israelische Armee provoziert affektive Reaktionen und enttabuisiert klassische antijüdische Stereotype.

Sowohl das Simon-Wiesenthal-Center als auch die Anti-Defamation-League klassifizieren die BDS-Bewegung als antisemitisch und werfen ihr Dämonisierung, Delegitimierung und doppelte Standards gegenüber dem israelischen Staat vor. Dies geschehe nicht zuletzt durch die Brandmarkung Israels als Apartheid-Regime, wodurch zwangsläufig die tatsächliche Apartheid in Südafrika verharmlost wird.

Überdies schweigt die BDS-Initiative zu antidemokratischen und diktatorischen Bewegungen im nahöstlichen Raum, etwa zu den andauernden Massakern in Syrien durch den “Islamischen Staat” und das Assad-Regime und verliert letztlich kein Wort über die jahrzehntelang andauernde prekäre Situation der Palästinenser_innen in den Flüchtlingslagern der arabischen Staaten.

Menschenrechtsarbeit darf jedoch niemals als Deckmantel für antiisraelische und antisemitische Hetze dienen.

In diesem Sinne rufen wir als breites, überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis zu vielfältigem und kreativem Protest gegen die „Israeli-Apartheid-Week“ auf und veranstalten zu diesem Anlass eine antifaschistische Gegenkundgebung.

Keine Bühne für die antisemitische BDS-Maskerade! Gegen jeden Antisemitismus!