Eine neue Ära neoliberaler Globalisierung?

Eine neue Ära neoliberaler Globalisierung?

Dienstag 21.01.2014 ~18h30 Eine neue Ära neoliberaler Globalisierung? Von den Mythen des TTIP zur zivilgesellschaftlichen Gegenstrategie

Im Sommer 2013 startete die Europäische Kommission offiziell die Verhandlungen eines Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika, der sogenannten „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). Den Angaben der Europäischen Kommission folgend handelt es sich bei dem geplanten Abkommen um eine wirtschaftspolitische Maßnahme welche den Wohlstand in den beiden Wirtschaftsregionen steigern würde ohne dabei Kosten zu erzeugen. Während die Europäischen Kommission bewusst versucht die Debatte auf mögliche ökonomische Gewinne zu lenken wird hinter verschlossenen Türen die Umsetzung jener neoliberalen Interessen großer Konzerne verhandelt welche im Rahmen der multilateralen WTO Verhandlungen der letzten Dekaden ins Stocken geraten sind. Ein Kernelement der breit angelegten politischen Maßnahmen ist dabei die Schaffung eines Investmentschutzabkommens. Dabei handelt es sich um ein internationales Schiedsgericht bei dem Großkonzerne Staaten klagen können wenn diese ihre erwarteten Gewinne, auf Grund von Gesetzesänderungen wie etwa Mindestlöhne oder das errichten von Umweltschutzstandards, gemildert sehen.

In dem Vortrag „Von den Mythen des TTIP zur zivilgesellschaftlichen Gegenstrategie“ werden die wichtigsten Eckpunkte der TTIP Debatte vorgetragen, Argumentationspunkte zur Dekonstruktion des Mainstreamnarrativs vorgestellt, sowie zivilgesellschaftliche Gegenstrategien diskutiert.

Weiterführende Literatur (online): Theurl Simon (2013): http://blog.arbeit-wirtschaft.at/freihandelsabkommen-zwischen-usa-und-eu-ttip-des-kaisers-neue-kleider/ Euromemorandum 2014: Kapitel 7 http://transform-network.net/uploads/tx_news/EuroMemorandum_2014_2.pdf