Vortrag: Abbruch des österreichischen Modells? - Aktuelle Transformationen der Klassenverhältnisse

Wahlsieger trompeteten, dass “es Zeit ist für Veränderung”, das endlich Schluss sein müsse mit der Blockade der Regierungspolitik. Angekündigt oder angedroht werden nicht weniger als quasi eine Wende 2.0 eine “neues Regieren reloaded”. Die (zukünftige) Opposition, aber auch kritische KommentatorInnen in den Medien warnen vor der Zerschlagung der Sozialpartnerschaft, einem Ende des österreichischen Weges und einem Abgleiten in ein autoritäres Regime. Doch die Gegenüberstellung des drohenden autoritär-neoliberalen Regierungsprojektes und dem überkommenen, auf sozialen Ausgleich und Zusammenhalt setzenden österreichischen Modells greift zu kurz und blendet aus, welche gesellschaftlichen und politischen Transformationen im österreichischen Modell bereits passiert sind. Sie dient damit letztlich einer Strategie des Weiterwurschtelns der österreichischen Sozialdemokratie und dem was von ihren grünen Ergänzungen übriggeblieben ist. Ausgeblendet wird dabei, dass die Entwicklungen seit der Finanz- und Wirtschaftskrise (steigende Arbeitslosigkeit, Austerität) bis zur diskursiven Umdeutung der Flüchtlingsbewegung in eine Invasion oder zumindest Einwanderung einer “unproduktiven Armutsbevölkerung” in das Sozialsystem, wie sie durch eine Allianz aus Boulevardmedien und social media sowie rechten Bewegungen in und um der FPÖ vorangetrieben wurde, die Reste der spezifisch österreichischen Regulation der gesellschaftlichen Widersprüche und Konflikte in eine tiefgehende Legitimationskrise gestürzt haben, was den politischen Spielraum einer neuen Regierung massiv vergrößert. Die gesellschaftlichen Grundlagen, die den aktuellen Entwicklungen auf der politischen Ebene zugrundeliegen, haben sich aber nicht erst in den letzten Jahren abgezeichnet. Damit sich Widerstand gegen die Wende 2.0 nachhaltig und in der Gesellschaft verankern kann, müssen die gesellschaftlichen Entwicklungen seit den 1980er Jahren reflektiert werden. Diese haben auch in Österreich zu weitreichenden Polarisierungs- und Fragmentierungsprozessen auf den Arbeitsmärkten, in den Sozialsystemen und im Bereich der politischen Repräsentation und Mobilisierung geführt.

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe “Na, Klasse. Zur Gegenwart einer vergangenen Hoffnungsträgerin” (https://www.facebook.com/events/839943262833506/?notif_t=plan_user_associated&notif_id=1509980573455491)