TAG X - Protest gegen FPÖ und ÖVP

Die nächste Regierung kommt bestimmt – und in diesem Fall wird es eine schwarz-türkis/blaue werden. Was das für uns bedeutet lässt sich anhand der Koalitionsgespräche ablesen. Verhandlungsgruppen, die Namen wie „Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz“ tragen, Rückschritte im Bildungssystem – wie Pflichtverwendung von Noten in den Klassen 1-3 – oder massive Einsparungen im Sozialsystem in Verbindung mit einer menschenverachtenden und rassistischen Politik sind nur einige Highlights die uns erwarten. Was sein kann zeigt sich beispielsweise an der aktuellen Sparpolitik von schwarz/blau in Oberösterreich. Betroffen ist hier neben der freien Kulturszene etwa der kostenlose Kindergartenzugang. Grundsätzlich ist hier eine Politik erkennbar, die sich gegen alle, die arm oder „nicht von hier“ sind, richtet. Wir sind aber alle von „hier“ – wer hier lebt ist von „hier“.