Vortrag: Bilanz des „Guten Wandels“ – Polen nach drei Jahren PiS-Regierung

Seit 2015 treibt die PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) in Polen die nationalistisch-autoritäre Formierung von Staat und Gesellschaft voran. Wie weit ist sie damit gekommen, wer stellt sich dagegen und was macht die Linke? Im Vortrag werden zunächst verschiedene grundsätzliche Aspekte der Kaczyński-Regierung skizziert und die Entwicklungen seit dem Machtantritt rekapituliert. Neben den verschiedenen Feldern des antiliberalen sogenannten „Guten Wandels“ soll es auch um das spannungsreiche Verhältnis zwischen PiS und der organisierten extremen Rechten gehen. Auf der anderen Seite sollen aber auch die gesellschaftlichen und politischen Gegenkräfte betrachtet werden. Da PiS im Bündnis mit Kirche und rechtskatholischen Strukturen insbesondere den patriarchalen Zugriff auf die Gesellschaft und etwa in der Abtreibungsfrage direkt auf den Körper auszuweiten sucht, kommt der feministischen Bewegung in Polen eine zentrale Bedeutung zu. Den verstärkten LGBT-feindlichen Attacken aus dem rechten Lager steht wiederum eine regelrechte Pride-Welle im ganzen Land gegenüber. Generell stellt sich darüber hinaus die Frage in welcher Rolle sich die (radikale) Linke angesichts rechtsautoritärer Dominanz einerseits und neoliberaler Opposition andererseits sieht, welche Handlungsfelder es gibt und welche Entwicklungen sich abzeichnen.