ABC-Solidarity-Fest: Mein Genosse, der Spitzel. Über Security Culture und dem Umgang mit verdeckten Ermittler_nnen und anderen Informant_innen

n der jüngeren Geschichte der sozialen Bewegungen Österreichs gibt es offiziell nur eine enttarnte verdeckte Ermittlerin: Danielle Durand – eingeschleust in den Verein gegen Tierfabriken und beauftragt, deren vermeintlich kriminelle Machenschaften aufzudecken. Aufgrund fehlender Beweismittel unterschlugen sowohl Polizei als auch die Staatsanwaltschaft deren Existenz. Nur durch ein gründliches Aktenstudium der Repressionsbetroffenen konnte Danielle Durand enttarnt und als Entlastungszeugin vor Gericht geladen werden. Dass die verdeckte Ermittlerin die einzige weit und breit gewesen sein soll, erscheint nach staatlichen Denkmustern unlogisch. Und doch gibt es weder Berichte über Anquatschversuche noch Redebedarf über vergangene Fälle, die zweifelsohne in Wien existieren.

Wir werden über die rechtlichen Hintergründe in Österreich sprechen, über Überlegungen zum konkreten Vorgehen bei einem Verdacht und über eine allgemeine Haltung namens Security Culture, mit Hilfe derer es für Spitzel als auch für Informant_innen jeder Art schwierig sein sollte, an Infos zu kommen, die sie so dringend für den Staat erschnüffeln wollen.