Gegen Rassismus im Münchner Nachtleben

In Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat München, sechs Freunden unterschiedlicher Herkunft sowie der Journalistin IsabelIe Hartmann vom Bayerischen Rundfunk hat der antirassistische Aktivist Hamado Dipama im Jahr 2013 eine Testaktion in 25 Münchner Nachtclubs und Diskotheken durchgeführt – die Clubs wurden in Bezug auf ihre Türpolitik getestet. Von den insgesamt 25 besuchten Lokalen wurde den Aktionsteilnehmenden afrikanischer bzw. türkischer Herkunft nur in fünf der Lokalitäten Einlass gewährt, während die Weißen Vergleichspersonen ausnahmslos in jeden Club eingelassen wurden.

„Der Test hat bestätigt, was ich und viele Menschen bereits jahrelang erfahren mussten: Rassismus ist im Münchner Nachtleben ein riesiges Problem“, kommentiert Dipama. „Es kann nicht sein, dass eine große Zahl der MünchnerInnen hier vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wird.“

Nach der Testaktion wurden wegen der begrenzten finanziellen und personellen Res- sourcen gegen 10 der 20 Diskotheken rechtliche Schritte auf der Grundlage des „Allge- meinen Gleichbehandlungsgesetzes“ eingeleitet. Acht der betreffenden Clubs haben das Angebot für ein Schlichtungsverfahren verweigert. Von diesen acht Betrieben haben wiederum zwei Insolvenz angemeldet. „Dass der Großteil der Clubs noch nicht einmal an den Schlichtungsverfahren teilgenommen hat, zeigt, dass sie den Rassismus in ihren Clubs verharmlosen“, so Dipama. Gegen die restlichen sechs Betriebe wurden Klagen eingerei- cht. In einem Fall wurde die Klage abgewiesen, das Amtsgericht München kam zu dem Ergebnis, dass eine Diskriminierung des Klägers Hamado Dipama nicht belegbar ist. Das Verfahren soll nun in zweiter Instanz beim Münchner Landesgericht neu aufgerollt wer- den. In zwei Fällen konnte ein Vergleich (Diversion) erzielt werden: Das Verfahren wird ein- gestellt, dafür verpflichten sich die Clubbetreiber*innen, in Zukunft niemanden aufgrund von Hautfarbe und Herkunft zu diskriminieren. Außerdem werden sie konkrete Maßnah- men gegen Rassismus und Diskriminierung durchführen, die gemeinsam mit Dipama und dem Ausländerbeirat München ausgearbeitet werden sollen. Die Gerichtskosten werden zwischen dem Kläger und den Angeklagten aufgeteilt. Drei weitere Verfahren sind noch offen. „Mit der Klage möchten wir erreichen, dass Alltagsrassismus endlich thematisiert und bekämpft wird. Wir hoffen, dass die Gerichtsverfahren nun zu einem Schritt in Rich- tung eines rassismus- und diskriminierungsfreien Münchens führen“, so Dipama.

Das Geld für die Schlichtungsverfahren und die Gerichtskosten muss der Kläger Hamado Dipama selbst aufbringen, es gibt keine Unterstützung von staatlicher oder sonst wie in- stitutioneller Seite. Die Kosten belaufen sich momentan auf 7545 Euro, durch die offenen Verfahren wird sich diese Summe noch vergrößern. Momentan sind nur knapp die Hälfte der Kosten gedeckt. Für den Rest kommt Dipama selbst auf bzw. bekommt Unterstützung durch einzelne Spender*innen.